Das polnische Amt für das  öffentliche Vergabewesen (UZP)  hat kürzlich auf ihrer Website Muster für Valorisierungsklauseln veröffentlicht. Sie wurden von Organisationen aus der IT-Branche entwickelt. Dieses Dokument soll in erster Linie den öffentlichen Auftraggebern helfen, die verpflichtet sind, solche Bestimmungen in Verträge über öffentliche Vergaben aufzunehmen.

Am 13. Juli 2023 wurde das Dokument „Praktiken der IT-Branche bei der Ausarbeitung von Valorisierungsklauseln gemäß Art. 439 des Gesetzes über das öffentliche Vergabewesen (PZP) für IT-Verträge“ auf der Website des Amtes für das  öffentliche Vergabewesen veröffentlicht. Die Veröffentlichung wurde in den Bereich des Forums für Branchenpraktiken gestellt. Es enthält Materialien, die von Organisationen aus bestimmten Branchen erstellt wurden, die bei der Gestaltung guter Praktiken im öffentlichen Vergaberecht mitreden wollen.

Die Studie enthält Muster für Valorisierungsklauseln für den IT-Sektor, die von fünf in diesem Bereich tätigen Branchenorganisationen ausgearbeitet wurden.

Das Dokument wurde so abgefasst, dass die vertraglichen Bestimmungen über die Änderung der Vergütung des Auftragnehmers problemlos in jeden Vertrag übernommen werden können, in Bezug auf:

  • die Implementierung der IT-Lösung,
  • IT-Dienstleistungen, z. B. Wartung, Entwicklung oder Body-Leasing-Dienstleistungen,
  • IT-Dienstleistungen, die in Rechenzentren erbracht werden, z. B. Kollokation oder Infrastructure-as-a-Service,
  • die Lieferung von IT-Ausrüstung und
  • Telekommunikationsdienste.

Die Studie ist in zwei Teile gegliedert. Diese enthalten jeweils Musterklauseln für die oben genannten Vertragsarten. Sie unterscheiden sich in den makroökonomischen Indikatoren, die sie verwenden.

Der erste Satz verwendet in seinen Berechnungsalgorithmen den Verbraucherpreisindex (VPI, auch als Inflation bekannt). Dieser Satz ist einfacher anzuwenden, berücksichtigt aber nach Ansicht der Autoren möglicherweise nicht optimal die tatsächlichen Faktoren, die sich auf die Veränderung der Vergütung des Auftragnehmers auswirken.

Der zweite Satz basiert auf dem Produzentenpreisindex (PPI) und sollte daher die Kosten verursachenden Faktoren besser widerspiegeln. Sein Nachteil ist jedoch, dass er schwieriger anzuwenden ist.

Die Studie wurde von Agnieszka Wachowska, Rechtsberaterin und Leiterin des IT-Tech- und PZP-Teams in unserer Kanzlei, im Auftrag der Polnischen Kammer für Informationstechnologie und Telekommunikation (PIIT) miterstellt.

Schließlich sei daran erinnert, dass das Gesetz über das  öffentliche Vergabewesen in Art.  439 die öffentlichen Auftraggeber verpflichtet, in Bau-, Liefer- oder Dienstleistungsaufträgen, die für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten abgeschlossen werden, verbindliche Valorisierungsklauseln aufzunehmen.